Trump vs Biden: Was steckt hinter dem Wahlkampf in den USA?
2020 ist weltweit ein ereignisreiches Jahr – besonders in den USA. In keinem anderen Land gibt es mehr Infektionen mit dem neuartigen Corona-Virus (Stand September). Die Diskussion um Polizeigewalt, systematischen Rassismus und die „Black lives matter“-Bewegung spaltet die Nation wie seit langem nicht mehr. Dies alles hat Einfluss auf die im November stattfindenden Wahlen. Die Pandemie hat Wahlkampfthemen wie auch die Wahl selbst verändert. Der amtierende US-Präsident Trump, selbst Briefwähler, behauptet, Briefwahl fördere Wahlbetrug. Unter anderem würden Tote und Haustiere Wahlunterlagen erhalten. Eine Konstante jedoch ist der erbitterte Kampf der Kontrahenten um das Weiße Haus, bei der aktuellen Wahl Joe Biden für die Demokraten und Donald Trump für die Republikaner.
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Wie funktioniert das Wahlsystem der USA?
Das US-Wahlsystem ist aus deutscher Sicht nicht ganz einfach. Auf Bundesebene wird nicht direkt gewählt: Am 3. November stimmen die Wahlberechtigten für die Wahlmänner und -frauen, das sogenannte „Electoral College“, das im Dezember den Präsidenten wählt. Die bereits im August abgeschlossenen Vorwahlen der Präsidentschaftskandidaten stellen für die Präsidentschaftswahl den Grundpfeiler dar.
Eine Besonderheit ist das Prinzip „The winner takes all“: In 48 der 50 Bundesstaaten bekommt die Partei mit einer einfachen Mehrheit die Stimmen für alle Wahlmänner des Staates. Das macht die Wahlen in den USA sehr personenbezogen und begünstigt ein Zweiparteiensystem. Außerdem haben bevölkerungsreiche Staaten im Verhältnis weniger Stimmen. Übrigens sind nur in 26 Bundesstaaten die Wahlmänner und -frauen gesetzlich verpflichtet, den Wählerwillen bei der Wahl des Präsidenten zu vertreten. Dies alles macht eine Wahl in den USA zu einer bis zum Ende spannenden Angelegenheit.
„Swing States“ – was heißt das?
Besonders interessieren dabei die sogenannten „Swing States“: Hier ist das Wahlverhalten weniger traditionell einer Partei zuzuordnen. Aktuell werden Arizona, Florida, Michigan, North Carolina, Pennsylvania und Wisconsin dazu gezählt. Im letzten Präsidentschaftswahlkampf flossen 99 % aller Wahlkampfmittel in diese Staaten und etwa 95 % aller Wahlkampfauftritte fanden dort statt.
Vor allem das Prinzip „The Winner takes all“ kann dazu führen, dass Präsident(in) der Vereinigten Staaten wird, wer nicht die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich hat. So geschehen 2016 bei Trump und Clinton.
Wer ist in den USA wahlberechtigt?
Allgemein wahlberechtigt ist, wer das 18. Lebensjahr vollendet und die amerikanische Staatsbürgerschaft hat. Da es aber kein Meldesystem gibt, müssen sich Wahlberechtigte in den USA selbst um eine Registrierung zur Wahl kümmern. Dabei sind die Anforderungen an Identitätsnachweise in jedem Bundesstaat anders – von Führerschein über Studentenausweis bis zur Waffenlizenz ist vieles möglich. Entsprechend stehen diese Regelungen immer wieder in der Kritik. Häftlinge und zum großen Teil auch ehemalige Häftlinge werden vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen.
Donald Trump hat im Laufe seiner Amtszeit durch seinen populistischen Stil nach dem Motto „Jede Publicity ist besser als keine Publicity“ stark polarisiert, konnte aber auch auf viel Unterstützung zählen. Zuletzt konnte er seine Beliebtheitswerte jedoch nicht halten, wozu vermutlich sein Corona-Krisenmanagement beigetragen hat.
Welche Wahlkampfthemen sind 2020 wichtig?
Angesichts der explodierenden Fallzahlen im März und April 2020 warfen die Demokraten Trump vor, die Gefahren durch das Virus herunterzuspielen und so Leben zu gefährden. Der Präsident wiederum machte für die sich abzeichnende Wirtschaftskrise mit über 30 Millionen Arbeitslosen und einem Einbruch des BIP um 8 % die demokratischen Gouverneure verantwortlich, die Ausgangssperren und andere Einschränkungen angeordnet hatten.
Diese und andere Debatten, man denke nur an George Floyd und die folgenreichen Proteste rund um Rassismus und Polizeigewalt, drohen die ohnehin stark polarisierte US-Bevölkerung weiter voneinander zu entfremden. In diesem Zusammenhang kann die Wahl am 3. November schon heute als eine historische Richtungswahl gelten.
Alles schaut derzeit auf Washington – und mit unseren direkt einsetzbaren Materialien rund um US-Politik, die Geschichte der USA und die Themen der aktuellen Debatten bringen Sie den US-Wahlkampf auch als Thema in Ihren Unterricht. Wir wünschen Ihnen viel Spaß und spannende Diskussionen im Klassenzimmer!
